Jusos Göttingen auf Unterbezirksparteitag

Mehr als 130 Delegierte, aus den 28 Ortsvereinen des Unterbezirks, waren am 7. April zum Parteitag nach Gieboldehausen angereist. Auf der Tagesordnung standen unter unter anderem eine Debatte über die Erneuerung der SPD, Vorstandswahlen sowie die Beratung inhaltlicher Anträge.

Die Vorbereitungen auf den Parteitag reichen – zumindest auf Juso-Seite – aber lange zurück. Bald nach Bundestags- und Landtagswahl hatten wir begonnen uns in Zukunftswerkstätten mit der inhaltlichen und strukturellen Weiterentwicklung der Partei zu beschäftigen. Ein Ergebnis davon: Die Delegierten des Unterbezirksparteitags lag nicht nur der magere Leitantrag des Unterbezirksvorstands zur SPD-Erneuerung vor, sondern auch ein weitergehender Juso-Antrag SPD Erneuern – auch im Unterbezirk Göttingen – das Produkt unserer Zukunftswerkstätten. Enttäuscht waren wir über die Empfehlung der vom Unterbezirksvorstand eingesetzten Antragskommission, lediglich den Leitantrag und nicht unseren Antrag zu beschließen. Umso erfreulicher für uns: Nach langer Diskussion, in die sich viele Jusos eingebracht hatten, folgte der Parteitag unserer Kritik: der zahnlose Leitantrag des alten Vorstands wurde nicht beschlossen.

Dem neugewählten Vorstand gehört nun auch wieder ein Juso an. Sebastian Hahn, Juso aus Osterode, erhielt von allen Kandidierenden des Tages das beste Ergebnis und ist nun Schriftführer im Unterbezirksvorstand.

Das Herzstück jedes Parteitags sollte aber die Antragsdebatte sein. Dass dem auch diesmal so war, liegt an den Jusos. Nur zwei Ortsvereine hatten sich die Mühe gemacht durch jeweils einen Antrag zur inhatlichen Weiterentwicklung der Partei beizutragen. Wir stellten insgesamt zehn Anträge, von denen wir fast alle ohne Änderungen durchsetzen konnten. Unter anderem unsere Anträge zur Entwicklung eines Arbeitlosengeldes Q, zum Ausbau des Pfandsystems und für ein besseres Stadtbusnetz in Göttingen wurden ohne Änderungen angenommen. Auch einen Beschluss zur umfassenderen Gleichstellung nichtheteronormativer Lebensweisen konnten wir herbeiführen.

Nils bringt einen unserer Anträge ein.

Besonders gefreut haben wir uns auch, dass ein gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) gestellter Initiativantrag zur Abschaffung des Paragraphen 219a StGB angenommen wurde, denn: ein echtes Selbstbestimmungsrecht von Frauen setzt den Zugang zu Informationen voraus – Ärzt*innen müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen.

Unsere Erfolge bei vielen Abstimmungen sind auch der guten Koordination und dem geschlossenen Auftreten von zwanzig Juso-Delegierten zu verdanken. Unsere juso-interne Delegierten-Vorbesprechung und die ausgebauten Kontakte in viele Ortsvereine tragen also Früchte.

Unser eigener "Parteitag", die Juso-Unterbezirkskonferenz, findet am 21. April im Parteihaus in Göttingen statt. Eingeladen und stimmberechtigt sind alle Jusos im Landkreis Göttingen. Dort findet wieder eine große Antragsdebatte statt. Viele der dort beschlossenen Anträge werden dann auf dem nächsten Unterbezirksparteitag einbringen.